JTL-eazyAuction:
Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemeines

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Software-Anwendung „JTL-eazyAuction“ samt Daten (gemeinsam "JTL-eazyAuction") für Kunden, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (Unternehmer, § 14 BGB) durch die JTL-Software-GmbH, Rheinstr. 7 in 41836 Hückelhoven (im Folgenden kurz „JTL“).

1.2 Entgegenstehende und/oder abweichende Bedingungen des Kunden erlangen nur dann Geltung, wenn JTL ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen der JTL gelten nicht als Zustimmung zu von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

2 Vertragsschluss

2.1 Alle Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend.

2.2 JTL ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

3 Vertragsgegenstand

3.1 Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung der Möglichkeit, JTL-eazyAuction zu nutzen, um automatisiert mit den von JTL-eazyAuction unterstützten Zielplattformen zu kommunizieren. Bereitgestellt werden weiterhin Bandbreite zur Datenübermittlung und Rechenzeit. JTL-eazyAuction wird nicht auf die Systeme des Kunden übertragen sondern online auf den Systemen der JTL ausgeführt.

3.2 Die Einzelheiten der Leistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung je nach vom Kunden gewählten Vertragstyp.

3.3 Technische Supportleistungen (Erweiterungen und Änderungen des Shopsystems, Installation weiterer Module etc.) sind, soweit nicht anders angegeben, nicht im Leistungsumfang enthalten. Diese werden auf Wunsch gegen gesonderte Vereinbarung erbracht und nach der dann jeweils gültigen Preisliste der JTL-Software vergütet.

4 Verfügbarkeit, Änderung von Schnittstellen

4.1 JTL gewährleistet eine Nutzbarkeit von JTL-eazyAuction von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme der JTL aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von JTL liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), nicht zu erreichen sind. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, kann JTL den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken.

4.2 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Internet-Marktplätze und -Seiten, an die JTL-eazyAuction Daten übergibt, jederzeit die entsprechenden Schnittstellen für die Datenübergabe ändern können. Diese Umstände liegen außerhalb der Einflussmöglichkeiten der JTL. Zeiten, in denen die Schnittstellen für die Datenübergabe geändert werden oder der JTL ohne deren Verschulden unbekannt sind, finden keinen Eingang in die Berechnung der Verfügbarkeit. Dies gilt ebenso für eine angemessene Anpassungszeit nach Veröffentlichung der neuen Schnittstelleninformationen.

4.3 Keinen Eingang in die Berechnung der Erreichbarkeit finden Zeiten, in denen Wartungsarbeiten oder Software-Updates durchgeführt werden. Ausfallzeiten durch Wartung und Updates wird JTL dem Kunden drei Tage vor Beginn der jeweiligen Arbeiten mitteilen.

5 Mitgelieferte Vorlagen

Soweit JTL-eazyAuction Vorlagen und Textvorschläge enthält, etwa für die Anbieterkennzeichnung, eine Widerrufsbelehrung o.Ä., obliegt deren Prüfung auf die Tauglichkeit für den konkreten Fall und insbesondere die Rechtsmäßigkeit ihres Einsatzes dem Kunden.

6 Pflichten des Kunden

6.1 Störungen bei der Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen wird der Kunde der JTL unverzüglich anzeigen.

6.2 Der Kunde erhält Zugangsdaten (Nutzerkennung und Passwort). Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für Schäden, der aus einer unberechtigten Verwendung der Zugangsdaten resultieren. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind, hat er JTL hiervon unverzüglich zu informieren.

6.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Übergabe von Daten unter Verwendung von JTL-eazyAuction an die vom Kunden gewünschte Verkaufsplattform die Erreichbarkeit der Schnittstellen dieser Plattform voraussetzt. Diese liegt außerhalb des Einflussbereiches von JTL. Es obliegt daher dem Kunden sich zu vergewissern, ob ausgesandte Daten von der gewählten Verkaufsplattform ordnungsgemäß entgegen genommen wurden.

7 Veröffentlichte Inhalte

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, hinsichtlich der von ihm auf Systemen der JTL gespeicherten Inhalte alle anwendbaren Rechtsvorschriften einzuhalten. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass in der Regel die Vorschriften des Telemediengesetzes anwendbar sein werden. Bei der Veröffentlichung von Verkaufsangeboten wird den Kunden insbesondere eine Pflicht zur Anbringung einer Anbieterkennzeichnung treffen, bei Geschäften mit Kunden über bestimmte Waren die Einräumung eines Widerrufs- oder Rückgaberechts.

7.2 Der Kunde darf nur solche Inhalte (Texte, Bilder, Tonaufzeichnungen, Videos, sonstige Multimedia-Inhalte) und Äußerungen auf Systeme der JTL speichern bzw. über JTL-eazyAuction einstellen, für die er die erforderlichen Rechte innehat, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte. Inhalte dürfen keinen belästigenden, verleumderischen oder bedrohenden Inhalt haben oder rechtswidrig sein. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen, obszönen, herabsetzenden, rassistischen oder sittenwidrigen Inhalte einzustellen.

7.3 JTL ist berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass gegen die vorstehenden Punkte verstoßen wurde.

7.4 JTL ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden zu überprüfen.

8 Dienste im öffentlichen Beta-Test

8.1 JTL behält sich vor, von Zeit zu Zeit neue Dienste oder neue Funktionen zu bestehenden Diensten im öffentlichen Beta-Test zu erproben. Dies wird JTL entsprechend kenntlich machen. Es steht JTL frei, einzelnen oder allen Kunden den Zugang zum Beta-Test zu ermöglichen. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Die Teilnahme und Nutzung dieser neuen Diensten im Beta-Test ist in jedem Fall kostenlos.

8.2 JTL kann und wird weder die ständige Verfügbarkeit noch die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der neuen Dienste oder Funktionen im Beta-Test oder der durch diese übermittelten Daten gewährleisten.

8.3 JTL behält sich insbesondere das Recht vor, die entsprechenden neuen Dienste oder Funktionen ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung einzustellen, zu modifizieren, in Umfang und Leistung zu erweitern oder einzuschränken oder sie nach Abschluss der Testphase kostenpflichtig anzubieten.

9 Haftung

9.1 Die Haftung von JTL für sämtliche sich aus und im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Durchführung dieses Vertrags ergebenden Rechte und Ansprüche ist unabhängig vom tatsächlichen oder rechtlichen Grund wie folgt begrenzt:

9.2 Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von JTL auf die typischen Schäden begrenzt, welche für JTL bei Vertragsschluss vorhersehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder leitenden Angestellten der JTL.

9.3 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet JTL nur, soweit die Schäden durch eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden, wobei diese Haftung auf die typischen Schäden begrenzt ist, die für JTL bei Vertragsschluss vorhersehbar waren.

9.4 Eine Haftung der JTL für einen Verlust von Daten setzt zudem voraus, dass der Kunde mit der gebotenen Häufigkeit und Sorgfalt, jedoch mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchgeführt hat und diese gesicherten Daten zur Wiederherstellung der Daten genutzt werden können. Die Haftung der JTL ist stets auf die Höhe des Aufwandes zur Wiederherstellung der nichtverfügbaren Daten aus einer ordnungsgemäßen, insbesondere maschinenlesbaren Datensicherung beschränkt.

9.5 Soweit Dienste unentgeltlich - insbesondere im Beta-Test - angeboten werden, ist die Haftung der JTL unbeschadet des nachstehenden Punktes 9.7 ausgeschlossen.

9.6 Ein Mitverschulden des Kunden ist stets anzurechnen.

9.7 Bei Vorsatz, Arglist, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet JTL nach den gesetzlichen Vorschriften. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten dann nicht.

9.8 Für Aufwendungsersatzansprüche und sonstige Haftungsansprüche der JTL gelten die Regelungen dieser Ziffern 9. entsprechend.

10 Preise, Zahlungsweise

10.1 JTL ist berechtigt, die Vergütung für die angebotenen Leistungen einmal jährlich mit Ankündigungsfrist von mindestens zwei (2) Monaten im Rahmen des Anstiegs der Lohn- und Beschaffungskosten (für Bandbreite, Speicherplatz sowie Pflegedienstleistungen) zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde der Anpassung der Vergütung nicht innerhalb von einem (1) Monat nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird JTL den Kunden in der Änderungsmitteilung hinweisen.

10.2 JTL ist berechtigt, im Verzugsfall betreffend ihrer Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben, insbesondere die Erreichbarkeit des gehosteten Shopsystems auszusetzen.

11 Laufzeit und Kündigung

11.1 Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist mit einer Frist von jeweils vierzehn (14) Tagen zum Monatsende kündbar. Soweit der Kunde Vergütungen für bestimmte Zeiträume (etwa quartalsweise oder halbjährlich) im Voraus entrichtet, ist der Vertrag abweichend von vorstehender Regelung jeweils mit Frist von vierzehn (14) Tagen zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes kündbar.

11.2 Wird dem Kunden durch JTL eine Testphase eingeräumt, gilt folgendes: In dieser Testphase kann JTL-eazyAuction vollumfänglich betrieben werden. Der Kunde kann jederzeit vor Ablauf des Testzeitraumes den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen. Geschieht dies nicht, so richtet sich die Vertragslaufzeit nach vorstehender Ziffer 11.1 oder - falls anwendbar - der gesonderten Vereinbarung. Der Testzeitraum wird dem Kunden nicht in Rechnung gestellt, auch wenn der Vertrag nicht während des Testzeitraumes gekündigt wird.

11.3 Das Recht zur Kündigung des Vertrages wegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.

12 Datenschutz, Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges

12.1 Personenbezogene Daten werden im Rahmen der Vertragsdurchführung verarbeitet. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

12.2 Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür unserer Zustimmung. Hierzu muss vorher ein Antrag sowohl vom bisherigen Kunden als auch vom neuen Vertragspartner vorliegen, der von beiden eigenhändig unterschrieben wurde und uns vorgelegt wurde. Die Übersendung per Fax ist nicht ausreichend.

12.3 JTL ist zur Einschaltung von Subunternehmern und zur Übertragung einzelner Pflichten aus diesem Vertrag oder des Gesamtvertrages auf Dritte berechtigt.

12.4 Änderungen dieser AGB werden dem Kunden per Email mitgeteilt. Sie werden Vertragsinhalt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines (1) Monats widerspricht.

12.5 Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

12.6 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit vorliegendem Vertrag ist Erkelenz (im Fall von landgerichtlichen Streitigkeiten ist das LG Mönchengladbach zuständig) vereinbart. JTL ist darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

12.7 Sollten eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


Stand: Dezember 2016

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